Rechtsstreitigkeiten in den Vereinigten Staaten aufgrund der Zunahme Dieselemissionen Zum Abschluss ist es notwendig Daimler zahlen insgesamt 1,9 Milliarden Euro. Das US-Justizministerium und der Autohersteller gaben dies bekannt. Die Summe beinhaltet zwei Vergleiche. Damit würde Daimler sowohl den Ermittlungsprozess der US-Behörden als auch die zahlreichen Klagen der Autobesitzer regeln.

Vergleiche mit US-Behörden werden rund 1,5 Milliarden US-Dollar kosten. Dies beinhaltet eine Zivilstrafe von 875 Millionen US-Dollar.

Der Rechtsstreit betrifft die Emissionswerte von rund 250.000 Dieselfahrzeugen, gegen die verschiedene US-Behörden vorgegangen waren: die Umweltbehörden EPA und CARB in Kalifornien, der Generalstaatsanwalt, das US-Justizministerium und die USA Zoll-und Grenzschutz.

Dieselfahrzeuge sind seit dem Dieselskandal in der Warteschleife Volkswagen in den Vereinigten Staaten unter verstärkter Überwachung. Das in Wolfsburg ansässige Unternehmen musste für Dieselkunden in Nordamerika Strafen und Entschädigungen in Milliardenhöhe zahlen. Fiat Chrysler 2019 wurde mit den US-Behörden eine Einigung über 800 Millionen US-Dollar erzielt, um Vorwürfe der illegalen Nutzung von Rundfunksoftware zu zerstreuen. Im Juli erklärte das italienisch-amerikanische Unternehmen, es sei in Gesprächen, um eine strafrechtliche Untersuchung durch das US-Justizministerium beizulegen.

Kein Schuldbekenntnis

Daimler betonte, dass dies kein Schuldbekenntnis sei. Ob die in Fahrzeugen verwendeten Funktionen “Neutralisationsvorrichtungen” sind, dh Absperrvorrichtungen, die für die Abgasreinigung nicht zulässig sind, wird im Verlauf von nicht bestimmt des Vergleichs: “In den Vergleichsvereinbarungen wird ausdrücklich festgelegt, dass das Unternehmen die Ansprüche der Behörden und die Ansprüche der Kläger der Sammelklage ablehnt und keine Haftung gegenüber den Vereinigten Staaten, Kalifornien, den Klägern oder auf andere Weise.”

Die Gruppe hatte gezielte Manipulationen der Abgastechnologie vorgenommen immer noch abgelehnt mit Cheat-Software (wie sie seit Jahren bei Volkswagen verwendet wird).

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Jetzt wie in Europa muss Daimler die Autos durch Software-Updates verbessern. Es gibt auch andere Umweltmaßnahmen, für die die Gruppe zahlen muss. Zusätzlich zu den in den Vergleichen ermittelten Beträgen erwartet Daimler Kosten in der Größenordnung von drei Millionen Dollar für die Umsetzung der Vereinbarung.

Ikone: Der Spiegel